Liebe Kolleginnen und Kollegen,
eigentlich war geplant meine Worte zum Fest weihnachtlich – besinnlich zu halten – allein das Jahr 2024 endete alles andere als besinnlich:
Das Ende der Ampelkoalition sorgte für etliche Showdowns vor laufender Kamera. Berufspolitisch bleibt hier sicher die Sitzung des Bundesrates zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) am 22. November in bester Erinnerung, bei der bis zum Schluss ungewiss war, ob Karl Lauterbach sein KHVVG vor der Anrufung des Vermittlungsausschusses bewahren konnte. So entließ der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woitke seine grüne Ministerin vor laufender Kamera – die Mehrheit für den Vermittlungsausschuss kam trotzdem nicht zustande. Das KHVVG war damit beschlossene Sache – etliche andere gesundheitspolitische Gesetze aus dem Lauterbachschen Ministerium werden das wohl nicht mehr schaffen.
Vom BVOU her haben wir in den vergangenen Jahren insbesondere die Gesetzgebung zur Ambulantisierung intensiv fachlich und politisch begleitet – aus unserer Überzeugung heraus, dass eine geordnete Ambulantisierung die Krankenhausreform begleiten muss. Sonst drohen dem deutschen Gesundheitssystem weitere Ausgabensteigerungen, ungeplante Insolvenzen und Versorgungslücken.
Nun wurden im Schlepptau des KHVVG ergänzende Regelungen zum § 115f eingebracht, die aber die zentralen handwerklichen Fehler des § 115f nicht oder nur unwesentlich verbessern – als Verschlimmbesserung kann man die Änderungen nur bezeichnen, die dann ab dem 1.1.2026 greifen sollen. Ich kann versprechen, dass wir weiter alles versuchen werden, um hier Änderungen zu erreichen.
Der medizinische Schwerpunkt des kommenden Infobriefes liegt auf dem Thema Arthrose: In Praxis und Klinik ein wichtiger Bestandteil der orthopädischen Arbeit. Das Heft erhalten Sie in den nächsten Tagen per Post. Mein Dank gilt allen, die in diesem Infobrief wie auch in den vergangenen Ausgaben fachlichen hervorragenden Beiträge geliefert haben. Die durchweg positiven Rückmeldungen dazu gebe ich gerne weiter. Der Infobrief hat sich zu einem gern und viel gelesenen Medium unseres Berufsverbandes weiterentwickelt.
Diese Entwicklung gilt für den gesamten Verband: Mitgliederzahlen, die wirtschaftliche Entwicklung, politischer Einfluss, Selektivverträge – es geht voran. Mein Dank gilt allen Mitgliedern, Mandatsträgern, den Profis in der Geschäftsstelle und dem Vorstand für die geleistete Arbeit.
So enden meine Worte dann doch noch optimistisch für das kommende Jahr: Mit unserem BVOU sind wir gut unterwegs und bereit die berufspolitischen Herausforderungen anzugehen. Da ist mir nicht bange.
Euch allen und Euren Familien wünsche ich eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Übergang und für das neue Jahr 2025 vor allen Dingen Gesundheit und Gelassenheit.
Gehen wir es gemeinsam an!
Euer
Burkhard Lembeck
Präsident BVOU